Allgemeine Geschäftsbedingungen für termingenie.de

Hier finden sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von termingenie.de (nachfolgend „Termingenie“ genannt).

Betreiber von Termingenie ist:
Waldemar Lutz
Dr. Valentin-Gaa Str.6
68723 Schwetzingen
E-Mail: info@termingenie.de

Präambel – Termingenie erbringt Dienstleistungen über das Internet aufgrund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Diese AGB sowie die Datenschutzerklärung  und Leistungsbeschreibungen werden Bestandteil des Vertrages mit Termingenie über die Erbringung von Dienstleistungen. Diese AGB sind jederzeit unter hier abrufbar.

1. Leistungen – Termingenie ist ein Frontend für den Online-Kalender-Dienst von Google („Google Calendar“), das den Termingenie-Kunden eine Verwaltung ihrer Endkunden-Termine ermöglicht. Zu diesem Zweck können die Kunden über die Termingenie-Webanwendung ihr Leistungsangebot definieren und daraufhin einen von Termingenie bereitgestellten HTML/Javascript-Code in ihre eigene Homepage integrieren. Nach dieser Homepage-Integration können Nutzer bzw. Endkunden über  den dahinterstehenden Termingenie-Dienst Termine online vereinbaren bzw. Leistungen buchen, die daraufhin im Google-Kalender des Kunden gespeichert werden.

Die von Termingenie im Detail angebotenen Features und Leistungsmerkmale hängen unter anderem von dem vom Kunden gebuchten Leistungspaket ab (siehe Ziff. 3) und sind in der Leistungsbeschreibung näher dargestellt.

2. Registrierung; Nutzungsvoraussetzungen –  Alle Kunden müssen sich bei Termingenie registrieren. Bei der Registrierung muß ein Leistungs- und Preismodell ausgewählt werden (siehe Ziff. 3). Mit der Registrierung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen Kunde und Termingenie auf Grundlage dieser AGB zustande.
Die Registrierung als Kunde ist ausschließlich Unternehmern erlaubt, die natürliche Personen mit unbeschränkter Geschäftsfähigkeit oder juristische Personen sind. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die bei der Registrierung namentlich benannt werden muß.

Mit seiner Registrierung sichert der Kunde zu, daß seine Angaben zur Person bzw. zum Unternehmen aktuell, vollständig und korrekt sind. Er verpflichtet sich, auch nach der Registrierung die Angaben bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Insbesondere sind eine gültige E-Mail-Adresse und – sofern bei der Registrierung abgefragt – die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummern), ggf. die Firma und ein Vertretungsberechtigter anzugeben. Termingenie behält sich vor, den Zugang zum System erst nach Überprüfung der Angaben freizuschalten.

Für die Nutzung von Termingenie ist erforderlich, daß der Kunde über ein Google-Nutzerkonto verfügt und den Google-Kalenderdienst nutzen kann. Für das Anlegen und Aufrechterhalten des Google-Nutzerkontos und des Zugangs zum Google-Kalender ist der Kunde selbst verantwortlich. Termingenie erhält keine Kenntnis vom Paßwort des Google-Nutzerkontos. Termingenie greift jedoch über die von Google bereitgestellten Schnittstellen („APIs“) auf den Google-Kalender des Kunden zu, um Termine im Google-Kalender zu speichern und zu verwalten. Der Zugriff von Termingenie auf den Google-Kalender ist vom Kunden ausdrücklich bei Google freizuschalten. Von Termingenie werden keine Daten im Google-Kalender ausgelesen oder verändert, die nicht über Termingenie erstellt wurden.

Der Kunde ist damit einverstanden, daß ihm Erklärungen im Rahmen des Nutzungsverhältnisses (z.B. Bestätigungs-E-Mails, Änderungen der AGB oder andere Mitteilungen, Rechnungen, Kündigungen) per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene Adresse zugestellt werden können.

3. Preise; Leistungspakete; Zahlung – Nach erstmaliger Registrierung kann der Kunde alle Features von Termingenie für einen Zeitraum von zwei Monaten oder maximal 20 gebuchten Termine kostenlos nutzen („Probezeit“). Nach Ablauf der kostenlosen Probezeit wird der Zugang automatisch deaktiviert (Ziff. 4), sofern der Kunde nicht eins der nachfolgend genannten kostenpflichtigen Leistungspakte bucht: „Flexi“ – alle Funktionen uneingeschränkt. Gleichzeitig wird Termingenie-Branding im Termingenie-Applet eingeblendet (siehe Ziff. 6). Im “Flexi” Leistungspaket wird  pro gebuchtem Termin eine Gebühr in Höhe von 0,99 € (zuzüglich 19% MwSt.) berechnet. Es besteht keine Grundgebühr. „Profi“ –  alle Funktionen werden zur Verfügung gestellt; kein Branding wird eingeblendet. Das Profi-Paket kostet 19,99 € (zuzüglich 19% MwSt.) pro Monat. Beim “Profi” Leistungspaket sind die gebühren nach Wahl des Kunden jeweils monatlich, vierteljährlich oder halbjährlich im Voraus zur Zahlung fällig („Vorauszahlungsperiode“). Zahlungen sind durch Überweisung auf das Bankkonto von Termingenie zu leisten. Die je nach gewähltem Leistungspaket gebuchten Features werden nach Zahlungseingang freigeschaltet. Nach Ablauf der vorausbezahlten Periode (Monat, Quartal, ½ Jahr) wird der Zugang automatisch deaktiviert (Ziff. 4), sofern der Kunde nicht zuvor durch Überweisung der entsprechenden Gebühren den Zugang verlängert. Deaktivierte Zugänge können durch erneute Buchung und Bezahlung eines Leistungspakets wieder neu aktiviert werden. Termingenie wird den Kunden per E-Mail über eine anstehende Deaktivierung benachrichtigen.
Der Kunde kann zwischen den Preis- und Leistungsmodellen jederzeit mit Wirkung zum nächsten Kalendermonat wechseln.

Termingenie kann die Preise und Gebühren jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ändern. Preisänderungen werden den Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Im Falle einer Preiserhöhung ist der Kunde zur fristlosen Kündigung berechtigt.

4. Laufzeit, Deaktivierung und Kündigung – Mit der Registrierung kommt zwischen den Parteien ein unbefristetes Vertragsverhältnis zustande. Termingenie deaktiviert den Zugang des Kunden nach Ablauf der Probezeit oder nach Ablauf einer vorausbezahlten Periode, sofern der Kunde nicht zuvor durch Überweisung der entsprechenden Gebühren den Zugang verlängert. Im Falle einer Deaktivierung kann der Kunde die Features von Termingenie nicht nutzen. Der Google-Kalender des Kunden und die darin enthaltenen Daten bleiben jedoch nutzbar. Zudem bleiben die bei Termingenie vom Kunden erfaßten Daten (z.B. Leistungsangebote des Kunden) für eine spätere Neu-Aktivierung erhalten. Deaktivierte Zugänge können durch erneute Buchung und Bezahlung eines Leistungspakets wieder neu aktiviert werden.
Jede Partei kann den Vertrag während der Probezeit oder bei deaktivierten Zugängen jederzeit, bei gebuchten kostenpflichtigen Leistungspaketen mit einer Frist von drei Tagen zum Ablauf der jeweils vorausbezahlten Leistungsperiod ohne Angabe von Gründen per E-Mail oder schriftlich kündigen. Der Vertrag gilt ferner bei einer Deaktivierung von mehr als sechs Monaten als gekündigt. Mit der Kündigung verliert der Kunde insbesondere den Zugang zu den von Termingenie bereitgestellten Diensten. Die in Termingenie erfaßten Daten werden gelöscht. Eine Neu-Aktivierung ist deshalb nicht mehr möglich. Im Google-Kalender des Kunden erfaßte Termine und Einträge bleiben unberührt und auch nach der Kündigung bestehen.

5. Termingenie-Applet – Termingenie räumt dem Kunden an den bereitgestellten Termingenie-Applets die nicht ausschließlichen, auf die Dauer dieses Vertragsverhältnisses befristeten Rechte zur bestimmungsgemäßen Nutzung ein. Dies umfaßt die Einbindung in die Websites des Kunden zur Ermöglichung der Nutzung der Termingenie-Dienste. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, Änderungen an den Termingenie-Applets vorzunehmen. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, etwa im Applet vorhandenes Branding oder Werbung zu entfernen oder zu ändern.Der Kunde ist verpflichtet, etwaige von Termingenie herausgegebene neue oder aktualisierte Versionen des Termingenie-Applets in angemessener Zeit zu installieren.

6. Gewährleistung; Wartungsarbeiten – Termingenie ist ein Frontend für den Google-Kalender und daher insbesondere nicht verantwortlich für Ausfälle oder die sonstige Nichterreichbarkeit des Google-Kalender-Dienstes oder der Google-APIs. In diesen Fällen können auch über das Termingenie-Frontend keine Termine erfaßt oder verändert werden. Termingenie ist auch für von Google verschuldete Datenverluste bereits erfaßter Termine im Google-Kalender nicht verantwortlich.

Termingenie kann nicht gewährleisten, daß die Dienste immer ohne Unterbrechungen oder Verzögerungen oder sonstige Mängel funktionieren. Termingenie bemüht sich jedoch, die Dienste mit möglichst wenigen Unterbrechungen bereitzustellen. Für Unterbrechungen, Ausfälle und Störungen der Internet-Verbindungen, des Internet-Datenverkehrs oder der mobilen oder festen Internet-Zugänge der Kunden, Endkunden oder Google ist Termingenie nicht verantwortlich und leistet insoweit auch keine Gewähr. Termingenie kann die Dienste warten, verbessern oder aktualisieren und während solcher Wartungsarbeiten die Nutzung der Dienste beschränken, begrenzen oder unterbrechen. Termingenie wird sich bemühen, Wartungsarbeiten abends oder am Wochenende durchzuführen. Zur Minimierung potentieller Schäden ist der Kunde verpflichtet, auf seiner Website alternative Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme und Terminvereinbarung vorzusehen (z.B. per Telefon oder E-Mail).

7. Haftung – Für alle gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche gilt folgende Regelung: Termingenie haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der ausdrücklichen Übernahme von Garantien und im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit kein Fall von (a) vorliegt, ist die Haftung von Termingenie in Bezug auf unentgeltliche Leistungen im übrigen ausgeschlossen Soweit kein Fall von (a) vorliegt und Termingenie Leistungen nicht kostenlos, sondern gegen Entgelt erbracht hat, haftet Termingenie für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Personen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte sind, nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) und insoweit nur bis zu dem Betrag, der als Schaden bei Anwendung aller notwendigen Sorgfalt typischerweise vorhersehbar war. Soweit kein Fall von (a) vorliegt und Termingenie Leistungen nicht kostenlos, sondern gegen Entgelt erbracht hat, erfolgt kein Ersatz von Folgeschäden. Auch ein Ersatz von Vermögensschäden und entgangenem Gewinn erfolgt nicht. Der Gesamtbetrag aller Schadensersatzleistungen in diesen Fällen wird auf den Betrag der in den letzten 12 Monaten vor Schadenseintritt geleisteten Zahlungen des Kunden begrenzt.

8. Datenschutz – Termingenie erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Kunden und Endkunden nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Regelungen und der Datenschutzerklärung.

9. Schlußbestimmungen – Für Verträge mit Termingenie gelten ausschließlich diese AGB. Formularmäßigen Hinweisen auf Geschäftsbedingungen der Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Insbesondere bedeutet die Erbringung von Leistungen oder deren Annahme nicht, daß Termingenie derartigen Bedingungen zustimmt.

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Termingenie unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Soweit der Kunde kein Verbraucher gemäß § 13 BGB ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Schwetzingen. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Beide Vertragspartner vereinbaren schon jetzt, die unwirksame Klausel durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt, ihrerseits jedoch wirksam ist.

Stand: Schwetzingen, Juli 2012